Doppelspitze und Halbzeitbilanz GroKo

Am 25.06.2019 fanden sich Mitglieder des SPD-Ortsvereins Ritterhude bei sehr sommerlichen Temperaturen im Dorfgemeinschaftshaus Platjenwerbe zusammen, um über das Ergebnis des gestrigen Beschlusses des Bundesvorstandes zur Wahl der/des neuen Bundesvorsitzenden zu diskutieren. Thema war auch der aktuelle Sachstand mit Blick auf die kommende Halbzeitbilanz der großen Koalition zum Jahresende. Ortsvereinsvorsitzender Uwe Helmers fasste für die Anwesenden zunächst noch einmal kurz das Ergebnis des Vorstandsbeschlusses zusammen. Grundlage der Diskussion zur Halbzeitbilanz war eine Übersicht von Vorstandsmitglied Michelle Franke. Diese steht interessierten Mitgliedern ab sofort im Mitgliederbereich unter dem Reiter „Mitgliederbriefe“ zur Verfügung. Interessierte BürgerInnen können entsprechende Informationen dazu auf der Homepage der Süddeutschen Zeitung abrufen, die eine fortlaufend aktualisierte „GroKo-Bilanz“ zur Verfügung stellt. 

Im Ergebnis wurde der am 24.06.2019 vom Bundesvorstand eingeschlagene Weg der Mitgliederbeteiligung und Öffnung der Bewerbung um den Bundesvorsitz auch für KandidatInnenteams und KandidatInnen „außerhalb Berlins“ begrüßt, allerdings verbunden mit dem Wunsch nach einer kürzeren Zeitschiene bezüglich der Entscheidungsfindung. Die Vorsitzform der Doppelspitze fand Zustimmung. Einigkeit bestand darüber, dass KandidatInnen ihre Bewerbungen auch mit inhaltlichen Positionierungen verknüpfen sollten, um ihr Profil und damit -im Falle ihrer Wahl- auch das Profil der Partei zu schärfen, und den inhaltlichen Prozess der SPD parallel zum Personalprozess voranzutreiben. Die Gewinnung „frischen“ und populären Personals an der Spitze wurde als ebenso wichtig bewertet, wie die Herstellung von mehr Transparenz über die Erfolge der SPD in der GroKo, und das Umsetzen noch ausstehender SPD-Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag. Bezüglich der Halbzeitbilanz wurde diskutiert, ob die Schwerpunkte der SPD richtig gesetzt waren und sind, z.B. im Bezug auf das Thema Klimaschutz. Als Wunsch an die Akteure auf Bundesebene erging noch der Hinweis, interne Meinungsverschiedenheiten intern auszutragen, und nach außen mehr Geschlossenheit zu zeigen.